Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert W. • 31.08.2009
Antwort von Raffaela Bubendorfer FDP • 08.09.2009 (...) in Afghanistan und anderen Krisengebieten in einem Friedensauftrag in einer ISAF Mission unter Leitung der NATO. Man muss die Entwicklungen, auch jetzt nach der Präsidentenwahl, abwarten um langsam immer mehr Verantwortung in afghanische Hände abzugeben. Ein konkretes Datum zum Abzug kann man hier nicht nennen. (...)
Frage von Herbert W. • 31.08.2009
Antwort ausstehend von Werner Groß SPD Frage von Maria K. • 31.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 03.09.2009 (...) Sie fragen nach meiner Vision für Lichtenberg? Ich sage da immer, dass ich mir unseren Bezirk urbaner, bunter, toleranter und vielfältiger wünsche. Und meine damit, dass mich das rückwärtsgewandte Image "Stasi, Nazi, Plattenbau" enorm nervt. (...)
Frage von Margret W. • 31.08.2009
Antwort von Hans-Werner Ehrenberg FDP • 04.09.2009 (...) Ich plädiere für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Wenn gegenwärtig nur noch 15 Prozent eines Jahrganges zum Wehrdienst eingezogen werden, ist die Schaffung einer Freiwilligenarmee die richtige Antwort auf diese Ungerechtigkeit. (...)
Frage von Margret W. • 31.08.2009
Antwort von Karsten Rudolph SPD • 01.09.2009 (...) Ich kann nur unterstreichen, was meine Partei in ihr Wahlprogramm geschrieben hat: "Wir setzen auf die Fortentwicklung der Wehrpflicht, die unter Beibehaltung der Musterung die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten." (...)
Frage von Margret W. • 31.08.2009
Antwort von Rüdiger Sagel Die Linke • 07.09.2009 (...) Wir wollen zudem eine Börsen Umsatzsteuer zur Regulierung der Finanzmärkte. Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Wertpapieren sollen zum persönlichen Einkommensteuersatz versteuert werden. (...)