Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 07.09.2009
Antwort von Dietmar Mattiat Die Linke • 11.09.2009 (...) Diese Schere entsteht durch das falsche Verhältnis von Arbeitsleistung zur Bezahlung die entsteht, wenn Menschen trotz einer Vollzeitbeschäftigung, von ihrer Hände Arbeit noch nicht leben können und sogar eine staatliche Aufstockung benötigen. 1 € Jobs, der Niedriglohnbereich und geringfügige Beschäftigung führen dann auch gleichzeitig in eine Altersarmut, weil bei den geringen Einkünften, zu wenig Beitrag in die Rentenversicherung abgeführt wird. (...)
Frage von Arne Dr. H. • 07.09.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Vor allem von der Einführung eines Lobbyregisters versprechen wir uns mehr Transparenz. Darüber hinaus müssen aber auch die Regelungen zu den Nebeneinkünften der Abgeordneten verbessert werden um für mehr Transparenz zu sorgen. (...)
Frage von Martin M. • 07.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Für das SO 36 habe ich erstmal einen Aufruf unterschrieben und gespendet, dann habe ich mit Vertretern des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gesprochen. Wie es scheint, ist für die Lärmschutzmauer eine Lösung in Sicht, aber es soll neue Probleme geben. An der Admiralbrücke war ich mehrfach. (...)
Frage von Alfons L. • 07.09.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 07.09.2009 (...) ich glaube, der Partei ist durchaus bewusst, dass in der Zeit des Internets der berühmte zündende Funke genügen würde, um ausreichend Wähler für die 5%-Hürde zu mobilisieren. Was wir vor der Wahl bräuchten ist ein positives medienwirksames Ereignis, um auch in der breiten Masse der Bevölkerung bekannt zu werden. (...)
Frage von Ulrich S. • 07.09.2009
Antwort von Helmut Blöcker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Lärmbelästigung und Luftverschmutzung gefährden die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. In Städten und auf vielen Autobahnen ist das Auto kein Symbol für Freiheit mehr, sondern eher für Stillstand und Stress. Andererseits ist eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Auto vielerorts kaum möglich. (...)
Frage von Heide B. • 07.09.2009
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 13.09.2009 (...) Aus meiner beruflichen Praxis weiß ich, wie sensibel der Umgang mit persönlichen Daten zu handhaben ist und dass der Staat dabei mit äußerster Sorgfalt umzugehen hat. Die Nutzung von Daten und die Datenerhebung müssen daher aus meiner Sicht gesetzlich klar geregelt und strikt begrenzt werden. (...)