Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 25.09.2009 von Michael Frieser CSU

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort 25.09.2009 von Jörg Behlen FDP

(...) Die uns zur Verfügung gestellten Datensätze haben wir aus eigenem Antrieb umgehend nach Versendung der Briefe gelöscht. Wenn Sie in kommenden Wahlkämpfen die Zusendung von Informationsmaterial durch Parteien verhindern wollen, müssen sie dies leider eigenständig in Ihrer Einwohnermeldebehörde beantragen. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort 27.09.2009 von Egon Jüttner CDU

Sehr geehrte Frau Scherzinger,

vielen Dank für Ihre mail.Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich persönlich für eine Gleichstellung eintrete.

Mit freundlichen Grüßen

E. Jüttner

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 25.09.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nein über das angebliche Forschungsprojekt der EU Indect war ich nicht informiert. Ich danke für den Hinweis und werde der Sache nachgehen. (...)

Antwort 26.09.2009 von Philipp Frankenfeld FDP

(...) III: Ich bin für die Laufzeitverlängerung, nicht nur in Bayern. Unsere Atomkraftwerke sind meist sicherer als die osteuropäischen. (...)