Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunar S. • 25.09.2009
Antwort von Michael Frieser CSU • 25.09.2009 (...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)
Frage von Philipp S. • 25.09.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 25.09.2009 (...) Die uns zur Verfügung gestellten Datensätze haben wir aus eigenem Antrieb umgehend nach Versendung der Briefe gelöscht. Wenn Sie in kommenden Wahlkämpfen die Zusendung von Informationsmaterial durch Parteien verhindern wollen, müssen sie dies leider eigenständig in Ihrer Einwohnermeldebehörde beantragen. (...)
Frage von Dirk D. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Rainer Tabillion SPD Frage von Ursula S. • 25.09.2009
Antwort von Egon Jüttner CDU • 27.09.2009 Sehr geehrte Frau Scherzinger,
vielen Dank für Ihre mail.Ich kann Ihnen mitteilen, dass ich persönlich für eine Gleichstellung eintrete.
Mit freundlichen Grüßen
E. Jüttner
Frage von Sabine R. • 25.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Nein über das angebliche Forschungsprojekt der EU Indect war ich nicht informiert. Ich danke für den Hinweis und werde der Sache nachgehen. (...)
Frage von Mathias F. • 25.09.2009
Antwort von Philipp Frankenfeld FDP • 26.09.2009 (...) III: Ich bin für die Laufzeitverlängerung, nicht nur in Bayern. Unsere Atomkraftwerke sind meist sicherer als die osteuropäischen. (...)