Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Deutscher Familienverband Bernhard W. • 22.07.2009
Frage an Jutta Wonnemann von Deutscher Familienverband Bernhard W. bezüglich Familie
Antwort 22.07.2009 von Jutta Wonnemann FDP

(...) als "betroffene" Mutter und Ehefrau verstehe ich Ihre Frage besonders gut; allerdings fällt mir die Beantwortung schwer, da die FDP in den letzten beiden Legislaturperioden keine Regierungsverantwortung trug. Seien Sie versichert, dass ich mich persönlich auf allen Ebenen gezielt für die gerechtere Behandlung von Familien einsetzen werde. (...)

Frage von Peter S. • 22.07.2009
Frage an Kai Gehring von Peter S. bezüglich Familie
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 11.09.2009 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie ist eine besonders schwere Menschenrechtsverletzung. Die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland und in Europa als essentieller Bestandteil der Menschenrechte ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ihre Abschaffung weltweit verbindlich durchgesetzt wird. (...)

Portrait von Rita Mohr-Lüllmann
Antwort 22.07.2009 von Rita Mohr-Lüllmann CDU

Sehr geehrter Herr Schank,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. Juli 2009 zum Thema "Energieversorgung", die ich Ihnen hiermit gerne beantworte:

Portrait von Stefan Urbat
Antwort 23.07.2009 von Stefan Urbat PIRATEN

(...) Auch eine Kulturflatrate wäre denkbar, bei der man nach Popularität von Hitparaden oder dergleichen die Mittel an Künstler verteilen könnte oder der Ausbau der Künstlersozialkasse, die mehr Künstlern ermöglichen würde, ohne Existenzangst ihren künstlerischen Neigungen nachzugehen. (...)

Antwort 22.07.2009 von Norbert Welk PIRATEN

(...) zu 2: Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen, inwieweit es sich hier um einen Verfassungsbruch handelt. Was ich sagen kann: Ich halte eine Monopolstellung, wie sie die GEMA einnimmt, für falsch. (...)