Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 23.07.2009
Antwort von Johanna Voß Die Linke • 27.07.2009 (...) Diese Forderung nach sofortigem unumkehrbarem Ausstieg war ein starkes Motiv für meinen Parteieintritt. Der Atomkonsens von Rot-Grün 2001 ist Nonsens. Der Atomindustrie hat er eine Bestandsgarantie und den sicheren Weiterbetrieb veralteter Atommeiler gegeben. (...)
Frage von Enrico H. • 23.07.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 23.07.2009 (...) vielen Dank für die Nachfrage. Meine Position lautet: "Zugangserschwerungsgesetz" abschaffen. (...)
Frage von Birgitta H. • 23.07.2009
Antwort von Daniel Sander CDU • 28.07.2009 (...) Um dies langfristig durchzusetzen und die Energiekosten gleichzeitig sozial verträglich zu halten, ist die Kernenergie als "Brückentechnologie" vorerst unverzichtbar. (...)
Frage von Ernst J. • 23.07.2009
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 20.09.2009 (...) Wie zu 2. bereits angemerkt sind solide Deutschkenntnisse für Zuwanderer meiner Meinung nach essenziell. Konkrete politische Folgerungen in Bezug auf meine Bundestagskandidatur ziehe ich nicht, da Bildung und auch Integration in erster Linie Sache der Länder und Kommunen sind und dass meines Erachtens auch so bleiben sollte. (...)
Frage von Johanna S. • 23.07.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 23.07.2009 (...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz welches der Bundestag vor wenigen Wochen verabschiedet hat, hat er einen Freischein für die Finanzwirtschaft ausgestellt welche sich nun auf Kosten des Steuerzahlers saniert. (...) Mit dem Bad-Bank-Gesetz handeln sie den Interessen der Bürgerinnen und Bürger diametral entgegen ohne überhaupt eine öffentliche Debatte darüber zugelassen zu haben. (...)
Frage von Markus E. • 23.07.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Mir geht es nicht um ein neues Gesetz, sondern darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. Mobbing und Cyberbullying sind ernste Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. (...)