Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sarah R. • 25.09.2024
Antwort von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2024 Ein Ziel des IPReG war es, zu verhindern, dass Menschen länger als nötig künstliche Beatmung oder eine Trachealkanüle erhalten. In der Vergangenheit gab es hier medizinische Fehlbehandlungen und auch falsche finanzielle Anreize. Die halbjährliche sogenannte „Potentialerhebung“ durch besonders qualifizierte Ärztinnen und Ärzte ist zur Überprüfung des möglichen Potentials gedacht, die Beatmungszeit zu reduzieren, bis hin zur vollständigen Beamtungsentwöhnung. Die Analyse kann einmal im Jahr auch telemediznisch erfolgen.
Frage von Dorothee F. • 25.09.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.02.2025 Ich weiß, dass es Sorgen vor drastischen Kürzungen gab. Es ist deshalb umso erfreulicher, dass der vom Bundeskabinett am 17. Juli 2024 beschlossene Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 mehr Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik vorsieht als in der bisherigen Finanzplanung veranschlagt waren.
Frage von Sabrina A. • 25.09.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2024 Ein solches Konzept muss langfristig tragfähig sein und muss ohne große finanzielle oder bürokratische Belastungen auskommen. Hier besteht aktuell noch Klärungsbedarf.
Frage von Andrea L. • 25.09.2024
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.11.2024 Mit dem im April 2024 beschlossenen Solarpaket haben wir die Rahmenbedingungen für Photovoltaikanlagen auf Gewerbeimmobilien deutlich verbessert.
Frage von Daniel M. • 25.09.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 13.11.2024 Ich werde den skizzierten Kurs auch im anstehenden Wahlkampf weiter offensiv vertreten werde
Frage von Max M. • 25.09.2024
Antwort von Dunja Kreiser SPD • 27.09.2024 Wir als SPD-Fraktion setzten uns mit Nachdruck für eine schnellstmögliche Umsetzung der Familienstartzeit ein.