Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 09.10.2019 von Axel Schäfer SPD

(...) Dass sie nicht sofort umgesetzt werden kann, ist tragisch, muss aber auch im Kontext des umfangreichen Regelungsgehaltes betrachtet werden. Fehler bei der Umsetzung kommen der Bundesrepublik und damit auch dem Steuerzahler teuer zu stehen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 17.06.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Da wir im Deutschen Bundestag jedes Jahr mit einer feierlichen Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, ist eine gesonderte Veranstaltung für die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer, deren Gebeine nun beerdigt wurden, nicht geplant. Gerne möchte ich auf die diesjährige Rede von Bundestagspräsident Dr. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.08.2019 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Charité, die in diesem Fall der beste Ort zur Forschung anlässlich der Aufarbeitung ist, leistet diese wichtige und notwendige Aufarbeitung selbst. (...) Gern möchten wir Sie auf den Beschluss der grünen Bundestagsfraktion zur Erinnerungskultur hideeisen, de>dedeSie hier finden können: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/180504_Erinnerungskultur__Weimar18_.pdf. (...) Experimente mit menschlichen Körperteilen sind in Deutschland verboten, wobei auch das Strafgesetzbuch eingreifen würde in solchen Fällen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.05.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich habe von diesen Entdeckungen und Veranstaltungen gelesen. Selbstverständlich bin ich bereit, diesbezüglich auch jede Kampagne zu unterstützen, um wenigstens einigermaßen abzusichern, dass es nie wieder passieren kann. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 22.05.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für uns ist das Taxi elementarer Bestandteil des öffentlichen Verkehrs. Damit sind an den Taxiverkehr grundsätzlich die Anforderungen der Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht anzulegen. (...)