Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan J. • 16.09.2015
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 17.09.2015 (...) Sie kennen die Verkehrssituation um Bremen. Dort stauen sich die Fahrzeuge bei hohem Verkehrsaufkommen trotz der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km. Die starre Geschwindigkeitsbegrenzung reicht also nicht aus, da sie die tatsächliche Verkehrssituation nicht berücksichtigt. (...)
Frage von Dieter K. • 15.09.2015
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 21.09.2015 (...) Gleichzeitig weise ich aber auch darauf hin, dass die eigentliche Aufgabe nicht mit der Begrüßung getan ist. Wir werden in den kommenden Monaten und Jahren immense Anstrengungen leisten müssen, um die Flüchtlinge, die zu Recht in Deutschland sind und hier bleiben dürfen, in unsere Gesellschaft integrieren zu können. (...)
Frage von Jens K. • 15.09.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2015 (...) Nach damals geltenden Gesetzen der DDR war der einzige legale Fluchtweg der Antrag zur ständigen Ausreise aus der DDR. Das Verlassen der DDR ohne staatliche Genehmigung war nach den Gesetzen der DDR illegal und wurde als Republikflucht strafrechtlich verfolgt. Das bedeutet keineswegs, dass die Flucht aus der Diktatur illegitim war. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 15.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.09.2015 (...) ich weiß nicht, worauf Ihre Frage hinauslaufen soll. Ich finde nicht, dass man die Situation von Flüchtlingen mit der von Leistungsempfängern vergleichen oder gleich setzen kann. Unser Ziel muss natürlich sein, die zu uns kommenden Menschen in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln. (...)
Frage von Hans R. • 15.09.2015
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 21.09.2015 (...) Ob das ein europäischer oder US-amerikanischer Konzern macht, ist dabei prinzipiell egal. Ich bezweifle aber, dass wir davon in Form eines „Freundschaftspreises“ o. ä. (...)
Frage von Heinz O. • 15.09.2015
Antwort von Peter Tauber CDU • 31.03.2016 (...) Auf das Wissen sowie die Fertigkeiten dieser Menschen können wir nicht verzichten. Wichtige Impulse für die Eingliederung von Menschen mit Behinderung gibt es mehrere Instrumente des SGB IX, wie die Unterstützte Beschäftigung und das Persönliche Budget. Bei den Arbeitgebern werben wir dafür, sich zu öffnen und Vorurteile gegenüber der Beschäftigungsfähigkeit zu überwinden. (...)