Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 17.03.2010

(...) Natürlich werden die Positionen der SPD-Fraktion in den Fraktionssitzungen besprochen und debattiert sowie von der Fraktionsführung ein einheitliches Abstimmungsverhalten angestrebt. Jedoch existiert kein Fraktionszwang und die eigene Gewissensentscheidung sowie das freie Mandat sind – wie Sie auch an meiner Entscheidung sehen – gewährleistet. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 01.03.2010

(...) Deutschland hat in der Vergangenheit sowohl unter der rot-grünen Bundesregierung wie die darauf folgenden große Koalition im europäischen Raum stets stark auf die Erhaltung der Preisstabilität und eine niedrige Inflationsrate gedrängt und geachtet. Auch unser Engagement dafür, nicht - z.B. durch Steuersenkungen zur falschen Zeit - die Verschuldung weiter in die Höhe schnellen zu lassen, unterstützt einen Stabilitätskurs. Darüber hinaus wollen wir damit erreichen, dass nicht das Geld für nötige Investitionen - zum Beispiel in Bildung - fehlt. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 17.03.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Sorge um die wirtschaftliche Situation von Kleinsparern. Jedoch kommt meines Erachtens die Bedrohung aus einer anderen Richtung. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort von Leo Dautzenberg
CDU
• 19.03.2010

(...) Wenig zielführend ist meiner Ansicht nach auch der von Ihnen angesprochene Mindestlohn in Form eines staatlich festgesetzten Mindestlohnes. Entweder ist er so niedrig, dass er keine Wirkung zeigt. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 05.03.2010

(...) Zum Einsparpotential: Immer wieder wird behauptet, dass eine Reduktion der Anzahl der Kassen ein großes Einsparpotential mit sich brächte. Das stimmt so nicht. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 13.04.2010

(...) Ich bin seit meiner Wahl 2009 in der Tat der jüngste MdB aus Bayern. Natürlich lebt Demokratie vom Wechsel und Ämter werden nur auf Zeit vergeben. Ich halte dies jedoch für keine Frage des Alters, des Geschlechts oder der "Gerechtigkeit" sondern eher von guter oder schlechter Politik. (...)

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