Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sylvia B. • 08.03.2010
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 23.03.2010 (...) Eine Wirtschaftsordnung kann nur dauerhaft funktionieren, wenn derjenige, der arbeitet, mehr hat als der, der nicht arbeitet. Sonst geht der Gesellschaft der Anreiz zur Arbeit verloren und es fehlen zunehmend diejenigen Einnahmen, die der Sozialstaat so dringend benötigt, um die Schwachen zu unterstützen. Arbeit muss sich wieder mehr lohnen. (...)
Frage von Yves B. • 08.03.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 18.03.2010 (...) Ich bin mir mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einig, dass wir längere zivilrechtliche Verjährungsfristen zu Gunsten von Missbrauchsopfern rasch einführen sollten. Aufklärungs- und Entschädigungsansprüche der Opfer laufen heute in der Regel ins Leere, weil sie bereits nach drei Jahren verjähren. (...)
Frage von Dr. Anke K. • 08.03.2010
Antwort von Rudolf Henke CDU • 01.07.2010 (...) Von den gesetzlichen Krankenversicherungen kann ein Zusatzbeitrag von acht Euro pro Monat von allen Versicherungsmitgliedern, die nicht befreit sind, erhoben werden. Die gesetzliche Höchstgrenze von einem Prozent des Bruttoeinkommens greift erst, wenn der Zusatzbeitrag acht Euro überschreitet. (...)
Frage von Sebastian K. • 08.03.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 10.03.2010 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, der sich mit dem Thema des BAföGs befasst. Wir fordern eine Reform des BAföGs, um einen solchen Fall, wie Sie ihn beschreiben, auszuschließen und Kindern aus einkommensschwachen Familien besser zu fördern. (...)
Frage von Werner K. • 08.03.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 20.09.2010 Sehr geehrter Herr Kopper,
Frage von Mark L. • 08.03.2010
Antwort ausstehend von Heinz-Peter Haustein FDP