Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 23.03.2010

(...) Eine Wirtschaftsordnung kann nur dauerhaft funktionieren, wenn derjenige, der arbeitet, mehr hat als der, der nicht arbeitet. Sonst geht der Gesellschaft der Anreiz zur Arbeit verloren und es fehlen zunehmend diejenigen Einnahmen, die der Sozialstaat so dringend benötigt, um die Schwachen zu unterstützen. Arbeit muss sich wieder mehr lohnen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 18.03.2010

(...) Ich bin mir mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einig, dass wir längere zivilrechtliche Verjährungsfristen zu Gunsten von Missbrauchsopfern rasch einführen sollten. Aufklärungs- und Entschädigungsansprüche der Opfer laufen heute in der Regel ins Leere, weil sie bereits nach drei Jahren verjähren. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 01.07.2010

(...) Von den gesetzlichen Krankenversicherungen kann ein Zusatzbeitrag von acht Euro pro Monat von allen Versicherungsmitgliedern, die nicht befreit sind, erhoben werden. Die gesetzliche Höchstgrenze von einem Prozent des Bruttoeinkommens greift erst, wenn der Zusatzbeitrag acht Euro überschreitet. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 10.03.2010

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, der sich mit dem Thema des BAföGs befasst. Wir fordern eine Reform des BAföGs, um einen solchen Fall, wie Sie ihn beschreiben, auszuschließen und Kindern aus einkommensschwachen Familien besser zu fördern. (...)

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