Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Beantwortung Ihrer Frage, worauf sich meine Äußerungen in der Zeitschrift „Raute“ stützen, ist kurz und klar: Ich beziehe mich auf eine große Anzahl von Eingaben betroffener Bürgerinnen und Bürger an das Büro des Patientenbeauftragten. (...)

(...) Arbeitsmarkt ist, sondern Menschen, bei denen dies aus unterschiedlichen Gründen nicht zu erwarten ist, dauerhaft öffentlich gefördert beschäftigen soll. Eine Institution oder Einzelperson, welche als "Definitionsgeber" die begriffliche Deutungshoheit für ökonomische Zusammenhänge besitzt, gibt es nach meiner Einschätzung nicht, gleichwohl beteiligen sich natürlich die verschiedensten Akteure an den Diskussionen. (...)

(...) Alle Zahlen, die zum Thema Kopfpauschale gezielt durch die Medien gestreut werden, sind nicht ernst zu nehmen. Insofern will ich Ihre konkrete Frage mit dem Rechenbeispiel nicht beantworten. (...)

(...) Wichtig ist nur, dass einer der Ehepartner volljährig ist. Tipp fürs nächste Mal: Dergleichen kann man (vor allem als Schüler) auch selbst recherchieren. (...)

(...) Ich befürworte daher ebenso wie meine Fraktion eine Sonderabgabe für Banken, die der Finanzsektor bezahlt, nicht nur systemrelevante Banken. Es erscheint mir sinnvoll, all jene Teilnehmer des Finanzsektors zu einer Sonderabgabe zu verpflichten, die auch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz - die SoFFin-Maßnahmen also – in Anspruch nehmen können. (...)