Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard M. • 02.04.2010
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 21.04.2010 (...) Es gibt allerdings die Möglichkeit, jedem Studierenden, der durch überdurchschnittliche Studienleistungen und eine kurze Studienzeit hervorsticht, die Rückzahlung des BAföG-Darlehens in Teilen zu erlassen. Dadurch honoriert und fördert der Staat – zu Recht - Engagement und Leistungsbereitschaft. (...)
Frage von Aloys H. • 02.04.2010
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Aloys H. • 02.04.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Dr. Peter J. S. • 02.04.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 08.04.2010 (...) Eine Offenlegung aller Details der Bankenrettung ist nur bedingt möglich. Gerade im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zur Hypo Real Estate hat die Bundesregierung den Abgeordneten der Opposition zahlreiche Dokumente zugänglich gemacht und damit in einem gewissen Umfang eine parlamentarische Kontrolle der Rettungsmaßnahmen ermöglicht. (...)
Frage von Arno B. • 02.04.2010
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 06.04.2010 (...) Der Geist der Liberalen Sparbücher lebt im Bundeshaushalt 2010 weiter - dies zeigen nicht nur die über 300 Kürzungen, sondern auch das Einsparvolumen von 5,6 Mrd. Euro. (...)
Frage von Heinrich B. • 02.04.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 06.04.2010 Sehr geehrter Herr Blasius,