Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr van Lyrop,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Hinweise.

(...) Nicht Ihre Petition sondern die eines anderen Petenten vor Ihnen wurde zur Legalisierung von Cannabis-Produkten veröffentlicht. Als sachgleiche Petition wurde Ihre Petition dennoch entsprechend den Richtlinien und Grundsätzen des Petitionsausschusses bearbeitet und behandelt. Wie das Diskussionsforum der öffentlichen Petition und auch die Vielfalt der Ergebnisse von Studien verschiedener Institutionen zeigen, ist die Diskussion zu diesem Thema noch lange nicht abgeschlossen. (...)

(...) - Falls Anschriftendaten für das Scoring genutzt werden, ist der Verbraucher über die vorgesehene Nutzung zu unterrichten und die Unterrichtung zu dokumentieren. (...)

(...) Abgeordnete der Grünen sind immer wieder mal in Afghanistan und oft im Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten, die dort im Auftrag des Bundestages unter Einsatz ihres Lebens ihren Dienst tun. Auch wenn unsere Fraktion in den vergangenen Jahren dem Einsatz der Bundeswehr auf Grund ziviler, polizeilicher und politischer Versäumnisse mehrheitlich nicht mehr zugestimmt hat, halten wir das bisherige Vorgehen der Bundeswehr über weite Strecken für verantwortbar. Die Bundeswehr praktizierte im vergleichsweise ruhigen Norden in der Vergangenheit ein militärisches Vorgehen, das der Verhütung von Kollateralschäden und dem Schutz von Leib und Leben der Soldaten große Priorität beimaß. (...)

(...) Weil ich kein Energieexperte bin, ist mir nicht bekannt, daß Nachtspeicherheizungen verboten werden sollen. Wenn das aber stimmt, wird es wohl daran liegen, daß sie besonders unwirtschaftlich sind und besonders viel Energie verbrauchen. (...)

Sehr geehrter Herr Thiel,

die Beantwortung der Fragen an Herrn Roth erfolgt unter der Voraussetzung, dass ein Zusammenhang mit dem Wahlkreis oder der inhaltlichen Arbeit von Herrn Roth besteht.

Mit freundlichem Gruß