Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Arnold,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen.

(...) Die CDU hat eine Verbesserung der Kindererziehungszeiten in der Rente von Müttern gefordert. Folgender Antrag wurde auf dem letzten Bundesparteitag im Dezember 2012 beschlossen: „Wir wollen die Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, verbessern. Dabei können wir im Hinblick auf die Notwendigkeit der weiteren Haushaltskonsolidierung nur schrittweise vorgehen.“ (...)

(...) Insbesondere Artikel, die sich unkritisch mit den gescheiterten Sozialismusversuchen befassen, ohne nach den vielfältigen Ursachen dieses Scheiterns zu fragen, erscheinen mir nicht zielführend. Ich habe aber auch eine Reihe von Artikeln im RotFuchs entdeckt, die ernsthaft nach den Fehlern und Fehlentwicklungen des Realsozialismus fragen und damit wichtige Frage auch für zukünftige sozialistische Entwicklungen aufwerfen. (...)

(...) Der Artikel 15 des Grundgesetzes (Vergesellschaftung von Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel) wird von neoliberalen Organisationen, bei denen ich auftrete, allzu oft abgelehnt. Auch manche konservative Zeitung, bei der ich auftrat, bekämpft die Artikel 14 (Eigentum verpflichtet. (...)

(...) Die bisherige Regelung erscheint mir angesichts des geänderten Immobilienmarktes auch nicht mehr zeitgemäß. Allerdings unterscheidet sich das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage sehr stark in städtischen und ländlichen Regionen. (...)