Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 08.03.2013
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2013 (...) Dies ist keine grüne Erfindung, sondern resultiert aus der allgemein anerkannten Wertung, Schusswaffen imstande sind, eine Dimension der Gewalt und Brutalität in unsere Gesellschaft zu bringen, die es einzudämmen gilt. Eine Gemeinschaft, die auf respektvollen und gewaltfreien Umgang setzt, braucht keine Waffen. Fakt ist, dass weltweit unzählige Tragödien und Abscheulichkeiten verhindert würden, würde man privaten Waffenbesitz stärker kontrollieren. (...)
Frage von Rosa F. • 08.03.2013
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Susanne K. • 08.03.2013
Antwort ausstehend von Richard Pitterle Die Linke Frage von Susanne K. • 08.03.2013
Antwort von Florian Toncar FDP • 11.04.2013 (...) Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass ich der Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats vom 30. September 2010 zustimme: Wasser ist ein Menschenrecht. Das hat auch die christlich-liberale Bundesregierung in einem von der FDP initiierten Antrag bereits vor 2 Jahren festgestellt. (...)
Frage von Susanne K. • 08.03.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 15.03.2013 (...) Vielmehr befasste sich der Antrag der Linken mit der Privatisierung und der Ausschreibungspflicht der Wasserversorgung in Deutschland. Hintergrund ist ein aktueller Richtlinien-Entwurf der Europäischen Kommission, der Druck auf Kommunen erhöhen dürfte, ihre kommunalen Wasserbetriebe zu privatisieren. (...)
Frage von Robert B. • 07.03.2013
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN