Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 07.01.2010

(...) Ich bin sehr zufrieden, dass die Ortsumfahrung Eimbeckhausen endlich realisiert wird. Inwieweit für den Gesamtverlauf ein Ausbau 2 & 1, den Sie vermutlich meinen, geplant ist, liegt in der Verantwortung der Straßenbaubehörde. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 22.09.2011

(...) So ist der Gang an die Börse von DB Schenker vor allem von der wirtschaftlichen Situation und dem Finanzmarkt insgesamt abhängig und derzeit daher nicht Thema der Debatten im Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 28.06.2011

(...) Dabei würde der Solidargedanke überstrapaziert, würde man das Einkommen unbegrenzt sozialversicherungspflichtig machen. So ist es nicht einzusehen, warum ausgerechnet der begrenzten Gruppe der Beitragszahler in der Sozialversicherung die Finanzierung allgemeiner Lasten, wie zum Beispiel der Förderungspflicht von Ehe und Familie in Gestalt der beitragspflichtfreien Mitversicherung von Familienangehörigen auferlegt würde. (...)

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