(...) Im Zuge der Wiedervereinigung wurde der sog. Zwei-plus-Vier-Vertrag 1990 abgeschlossen, in dem die abschließende Regelung der Verhältnisse zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Siegermächten dargelegt wurde. Er regelt in zehn Artikeln die außenpolitischen Aspekte der deutschen Wiedervereinigung und kommt damit faktisch einem Friedensvertrag nach dem zweiten Weltkrieg gleich. (...)
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Fragen zur Arbeitsmarktpolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.
(...) Bemerkenswert ist, dass die vermeintlichen Antimilitaristen Begriffe verwenden, die - wie „Vaterlandsverrat“ oder „Wehrkraftzersetzung“ - eher aus den unseligen Zeiten unserer Geschichte herrühren. Jeder mag sich selbst seine Gedanken hierzu machen. (...)
Sehr geehrter Herr Pahl,
Herr Bosbach beantwortet gerne Ihre Anfragen, schicken Sie diese bitte an die in der Homepage angegebenen Adressen: www.wobo.de.
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Weber
Sehr geehrter Herr Pahl,
(...) Als freie und unzensierte Informationsquellen stellen sie eine Basis für Meinungsbildung dar. Freie Meinungsäußerung findet allerdings ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierüber haben im Einzelfall Gerichte zu entscheiden. (...)
