Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger B. • 15.02.2010
Frage an Gregor Gysi von Holger B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) da ich mich von Lobbyisten diesbezüglich nicht beeinflussen lasse, bin ich nicht in der Lage, Ihre Fragen vom 15.2. zu beantworten. (...)

Frage von Holger B. • 15.02.2010
Frage an Renate Künast von Holger B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Renate Künast
Antwort 28.10.2010 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unsere Fraktion hat (Drucksache 17/547) eine Begrenzung von Parteispenden gefordert, um die direkte Einflussnahme auf Parteien zu beschneiden. Die Hotellerie-Spenden an FDP und CSU haben nicht nur den beiden Parteien geschadet, sondern unterm Strich dem Vertrauen in die parlamentarische Demokratie. (...)

Frage von Jürgen S. • 15.02.2010
Frage an Manuel Höferlin von Jürgen S. bezüglich Recht
Manuel Höferlin
Antwort 19.03.2010 von Manuel Höferlin FDP

(...) Wie bereits in der Antwort an Herrn Hoffmann dargelegt, setzt sich die FDP stattdessen für eine in ganz Deutschland gültige Höchstmenge an Cannabis für den Eigengebrauch ein, damit der Besitz einer bestimmten Menge nicht mehr in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen strafrechtlichen Konsequenzen führt. In einem zweiten Schritt sollen auch europaweit geltende Grenzwerte festgelegt werden. (...)