Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther S. • 17.08.2010
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 24.09.2010 (...) die Entscheidung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters unterstütze ich und sehe keine vernünftige Alternative hierzu. Die Ausweitung der Regelarbeitszeit um zwei Jahre ist notwendig, um die deutsche Rentenversicherung finanziell zu stabilisieren und auf den in Zukunft veränderten Bevölkerungsaufbau vorzubereiten. (...)
Frage von Günther S. • 17.08.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Klaus R. • 17.08.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.08.2010 Sehr geehrter Herr Rinderknecht,
Frage von Daniel J. • 17.08.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 20.09.2010 (...) Indem wir in den Verhandlungen mit Google durchgesetzt haben, dass alle Wohnhäuser, deren Mieter oder Eigentümer Widerspruch gegen die Veröffentlichung erheben, unkenntlich gemacht werden, haben wir einen wesentlich umfassenderen Schutz des Einzelnen und seiner Privatsphäre erreicht. Sinn und Zweck des Urheberrechts ist im Übrigen nicht der Schutz der Privatsphäre, sondern der des geistigen Eigentums. (...)
Frage von Uwe-Jens G. • 17.08.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 25.08.2010 (...) Auch dies entspricht der Rechtslage. Ich sehe bei dem Vorhaben "lt;stronggt;Street Viewlt;/stronggt;" weniger die Privatsphäre gefährdet als den allgemeinen lt;stronggt;Datenschutzlt;/stronggt; und die lt;stronggt;Sicherheitlt;/stronggt;. (...)
Frage von Ronny F. • 17.08.2010
Antwort von Norbert Barthle CDU • 04.10.2010 Sehr geehrter Herr Franz,
ich habe Ihnen meine Meinung mitgeteilt. Eine Diskussion kann und möchte ich über dieses Medium nicht führen.
Mit freundlichen Grüßen nach Mehltheuer
Ihr Norbert Barthle