Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang M. • 05.10.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 06.10.2010 (...) Das ist die größte Belastung dieser Branche, die es jemals gegeben hat. Ich glaube, dass Realität und veröffentlichte Meinung in diesem Fall sehr weit auseinanderklaffen und manche Akteure des Gesundheitswesens, die im "Spiegel" oder anderswo Interviews geben, nicht frei von Eigeninteressen sind. (...)
Frage von Wolfgang M. • 05.10.2010
Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP Frage von Klaus B. • 05.10.2010
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 11.10.2010 (...) mir ist nicht bekannt, dass die Bundeskanzlerin eine weitere teilweise Privatisierung der Bundesagentur für Arbeit plant. (...) Davon steht nichts im Koalitionsvertrag und ich hielte dies für falsch. (...)
Frage von Max M. P. • 05.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.10.2010 (...) Wir bleiben dabei: Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt das Wort haben. Mit einem Volksentscheid wollen wir dem Projekt zusätzliche Legitimität geben. Denn wir sehen den massenhaften Protest auch als ein Signal des Misstrauens gegen die Politik. (...)
Frage von Peter W. • 05.10.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 08.10.2010 (...) Das Thema „Volksentscheid“ wird uns sicherlich noch lange beschäftigen, wobei es einen aktuellen Antrag für den CDU-Bundesparteitag hierzu meines Wissens nicht gibt. Aber was nicht ist, kann ja noch kommen. (...)
Frage von Uwe M. • 05.10.2010
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.11.2010 (...) ich beantworte keine Fragen bei abgeordnetenwatch, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten. (...)