Frage von Michael S. • 16.12.2010

Antwort ausstehend von Hans-Michael Goldmann FDP
(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)
(...) 3. "/Die/ Einwanderer" werden in der SPD tatsächlich nicht kritisiert, nicht mal von Herrn Sarrazin. (...)
(...) Die Maßnahmen des Steuervereinfachungsgesetzes treten grundsätzlich zum 1. Januar 2012 in Kraft. (...)
(...) Mein Zwischenruf im Plenum des Deutschen Bundestages war in der Tat unvernünftig und ich nehme diesen ohne Diskussion zurück. Der Verteidigungsminister sollte sich allerdings über den Grundsatz der Parlamentsarmee klar werden. (...)