(...) zunächst einmal finde ich es völlig richtig, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg berechtigt sind, auf der Liste der Parteien jene Personen anzukreuzen, die sie für besonders geeignet halten. Außer einem Gruppenplakat sind mir keine Personenplakate meiner Partei in Hamburg aufgefallen. (...)
(...) ich bin der Meinung, dass Abgeordnete keine Diebe, Verbrecher etc.sind. Daher lehne ich eine Abgeordnetenüberwachung (abgeordnetenwatch) ab und antworte nicht auf dieser Plattform. Geben Sie mir Ihre Anschrift/ Email-Adresse bekannt und ich werde Ihre Frage beantworten. (...)
(...) Die Regierungskoalition wird noch in diesem Jahr eine umfangreiche, einheitliche Novelle des Baurechts erarbeiten. Angesichts dessen wäre die Änderung eines einzelnen Paragrafen des Baugesetzbuches unangebracht gewesen. (...)
(...) Moderne Intensivtierhaltung ist notwendig, weil der Fleischkonsum in Deutschland seit den 50er Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Gleichzeitig ist die Fleischverarbeitung ein erfolgreicher mittelständischer Wirtschaftszweig. (...)
(...) Insgesamt denke ich aber, dass die LINKE von den anderen Parteien, vor allem von den Sozialdemokraten und Grünen, durchaus ernst genommen wird - aber eben nicht als Partner, sondern als politischer Gegner. Davon zeugen nicht zuletzt die massiven Angriffe bekannter SPD- und Grünen-Politiker auf die sozialen und friedenspolitischen Kernforderungen der LINKEN. (...)
