Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 31.05.2011

(...) Die anderen Aspekte Ihrer Anfrage werden durch den Verweis auf das Grundgesetz aus meiner Sicht mit angesprochen. Eine entsprechende Einzahlung in die sozialen Sicherungssysteme hat unter Umständen auch eine entsprechend hohe Auszahlung zur Folge. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.04.2011

(...) Hartz IV Reformen kritisiert haben. (...) Durchaus bestehen bei der SPD weiterhin Bedenken, aber dem ausgehandelten Kompromiss haben wir, wie Sie sicher wissen, im Bundestag zugestimmt. (...)

Frage von Dennis M. • 21.03.2011
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 28.03.2011

(...) Nun zu Ihrer Frage und zum Film: Im Video wird eine Wahrheit verkündet: Geld schafft weder Werte, noch mehr Werte. Mehrwert entsteht ausschließlich durch Arbeit. Das kann man übrigens schon bei Karl Marx nach lesen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2011

(...) Die Demokratie in Deutschland ist eine stabile und wehrhafte Demokratie, die solche Gedankenspiele sehr schnell ad absurdum führt und führen kann. Es gibt in Politik und im gesellschaftlichen Leben, auf der Länderebene wie im globalen Maßstab, keine Allheilmittel gegen Verbrechen, gegen organisierte Kriminalität, gegen Populismus und gegen Allmachtfantasien von einigen Menschen. Das beste Mittel ist, glaubwürdig auf Aufklärung, auf Bildung, auf Teilhabe, auf umfassende Gerechtigkeit, auf Selbstbestimmungsrecht von Menschen und auf eine Politik gegen Ausgrenzung und Diskriminierung zu setzen. (...)

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