Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 19.04.2011

(...) Bundesministerin Ilse Aigner hat sich – entgegen Ihrer Annahme - auf EU-Ebene für eine Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt und war hiermit auch erfolgreich: Die Verordnung (EG) 297/2011 ist Ende März 2011 bereits in Kraft getreten. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 13.04.2011

(...) In Deutschland müssen wir uns zur Zeit noch keine Sorgen machen, es sind keine belasteten Lebensmittel auf dem Markt. Insgesamt werden auch nur wenig Lebensmittel aus Japan nach Deutschland importiert. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 05.04.2011

Sehr geehrter Herr Scheffler,

da Sie Ihre Anfrage bereits vorher direkt an mich per Mail gestellt haben, werde ich Ihnen auch direkt per Mail antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Schmidt

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 20.04.2011

Sehr geehrte Frau Wolz,

in der CSU fühlen wir uns in der Tat dem Schutz aller Geschöpfe verpflichtet. Auch deshalb hat Deutschland heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt.

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 15.04.2011

(...) Ich habe zu den Inhalten des Patientenrechtegesetzes mit maßgeblichen Beteiligten im Gesundheitswesen rund 300 Gespräche geführt. Von Patientinnen und Patienten wurde mir dabei auch immer wieder geschildert, dass sie die juristische Aufarbeitung eines Behandlungsfehlerverdachts und dabei auch das Verfahren vor dem Zivilgericht als nicht befriedigend empfunden haben. (...)

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