Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans D. • 03.04.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 18.04.2011 (...) Die EEG-Umlage ist transparent zu berechnen aus der Differenz zwischen den prognostizierten Einnahmen aus der Vermarktung des EEG-Stroms im Folgejahr und den prognostizierten Ausgaben (Vergütungszahlungen) im Folgejahr. Als Grundlage für die Berechnung der Einnahmen wird der durchschnittlichen Terminmarktpreises des aktuellen Jahres verwendet. (...)
Frage von Ortlepp O. • 03.04.2011
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 14.04.2011 (...) Stalking ist ein nicht unerheblicher, manchmal gefährlicher Eingriff in die Privatsphäre und hat deshalb auch Eingang in das Strafgesetzbuch gefunden. Bei Problemen in diesem Bereich würde ich empfehlen, sich an die Präventionsstellen der Polizei zu wenden. (...)
Frage von Bernd L. • 03.04.2011
Antwort von Martin Lindner FDP • 28.04.2011 (...) Nur entsprechend dieser Untersuchung ist darüber zu entscheiden, ob ein Kernkraftwerk abzuschalten ist. Ich halte die sofortige, pauschale Abschaltung aller Kernkraftwerke nach wie vor für eine überzogene Reaktion auf die schrecklichen Ereignisse in Fukushima. (...)
Frage von Bernd L. • 03.04.2011
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 04.04.2011 (...) auf Ihre konkrete Frage kann ich Ihnen ebenso konkret antworten: Ich befürworte die sofortige und endgültige Stilllegung der 7 Alt-AKWs. (...)
Frage von Frank S. • 03.04.2011
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 07.04.2011 (...) Deutschland ist eines der wenigen Länder der Welt, das den Ausstieg aus der Kernenergie bereits beschlossen hat. Nach dem im vergangenen Herbst beschlossene Energiekonzept wird die Kernenergie als Brücke genutzt, bis mit Erneuerbaren Energien eine sichere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung möglich ist. (...)
Frage von Tamara K. • 03.04.2011
Antwort von Michael Link FDP • 23.05.2011 (...) Die zur Zeit in Rumänien debattierte Novellierung des Streunerhundegesetzes erweckt nicht nur bei dortigen und hiesigen Tierschutzorganisationen große Sorgen, sondern ist auch für die FDP-Bundestagsfraktion besorgniserregend. (...) Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion soll der nach der geltenden rumänischen Rechtslage unterstütze Ansatz "Fangen, kastrierenFangenrong>wieder freilassen", der von der Weltgesundheitsorganisation entwickelt wurde, erhalten bleiben. (...)