Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 20.08.2013

(...) Selbstverständlich unterliegt auch die NSA rechtlichen Beschränkungen, und zwar denjenigen des Rechts der Vereinigten Staaten. Die USA als enger demokratischer Bündnispartner Deutschlands in den vergangenen Jahrzehnten sind ja schließlich kein Unrechtsstaat. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.08.2013

(...) Die Kontrolle der Nachrichtendienste ist und bleibt eine der wichtigsten Aufgaben des Bundestages. Trotz aller Reformen der letzten Jahrzehnte scheint es nach wie vor Verbesserungsbedarf zu geben. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 06.08.2013

Sehr geehrter Herr Laymann,

zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich Sie auf die Beantwortung einer Frage mit ähnlichem Inhalt in Abgeordnetenwatch vom 17. Juli 2013 von Frau W..

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 23.07.2013

(...) es macht sich immer gut und erhöht das eigene Wohlbefinden, anderen und insbesondere den blöden Politikern Ahnungslosigkeit attestieren zu können. Bevor Sie dies noch mal bei mir versuchen, sollten Sie meine Statements in Presse und Fernsehen verfolgen. (...)

E-Mail-Adresse