Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas von L. • 24.05.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 08.06.2009 (...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)
Frage von Lena H. • 24.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.05.2009 Sehr geehrte Lena Hegemann,
Frage von Lena H. • 24.05.2009
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 04.06.2009 Liebe Frau Hegemann,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich und Ihr Interesse an der Europawahl, was ich sehr gerne unterstützen möchte.
Frage von Harald B. • 24.05.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 05.06.2009 (...) Dies bedeutet zugleich, dass Integration vor allem eine Bringschuld der Zuwanderer ist. Mit anderen Worten: Wenn Integration scheitert, liegt das nicht am mangelnden Willen der Politik, sondern an einigen Zuwanderern selbst. (...)
Frage von Dierk-Wilfried M. • 24.05.2009
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 28.05.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine pauschale Obergrenze für Managergehälter ist von Seiten der Bundesregierung nicht geplant. Eine Aktiengesellschaft, deren Anteilscheine an den Aktienmärkten regulär gehandelt werden, kann ihre Vorstände und Manager in beliebiger Höhe entlohnen. (...)
Frage von Björn S. • 24.05.2009
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.05.2009 (...) Aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion reicht der allgemeine Vorwurf einer möglichen „Sittenwidrigkeit“ von Paint-Ball nicht aus, die konkrete Gefährlichkeit dieser - nach unseren Informationen - nicht gefährlichen Freizeitbeschäftigung auch gerichtsfest zu begründen. Wenn der Staat in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger auf diese Weise eingreifen möchte, ist er verpflichtet, die Notwendigkeit und auch die Verhältnismäßigkeit der Verbotsmaßnahme sorgfältig zu begründen. (...)