Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 08.06.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 04.06.2009 von Laurenz Meyer CDU

Liebe Frau Hegemann,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich und Ihr Interesse an der Europawahl, was ich sehr gerne unterstützen möchte.

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 05.06.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Dies bedeutet zugleich, dass Integration vor allem eine Bringschuld der Zuwanderer ist. Mit anderen Worten: Wenn Integration scheitert, liegt das nicht am mangelnden Willen der Politik, sondern an einigen Zuwanderern selbst. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort 28.05.2009 von Hans Peter Thul CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine pauschale Obergrenze für Managergehälter ist von Seiten der Bundesregierung nicht geplant. Eine Aktiengesellschaft, deren Anteilscheine an den Aktienmärkten regulär gehandelt werden, kann ihre Vorstände und Manager in beliebiger Höhe entlohnen. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 27.05.2009 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion reicht der allgemeine Vorwurf einer möglichen „Sittenwidrigkeit“ von Paint-Ball nicht aus, die konkrete Gefährlichkeit dieser - nach unseren Informationen - nicht gefährlichen Freizeitbeschäftigung auch gerichtsfest zu begründen. Wenn der Staat in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger auf diese Weise eingreifen möchte, ist er verpflichtet, die Notwendigkeit und auch die Verhältnismäßigkeit der Verbotsmaßnahme sorgfältig zu begründen. (...)