Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 26.05.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2009 (...) Auch der gesellschaftliche Umgang mit Tabak, Alkohol, illegalen Drogen, aber auch zu Medikamenten, Glücksspiel und anderen Suchtproblemen ist insgesamt kritischer geworden. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass der Konsum psychoaktiver Substanzen eine Lebensrealität ist und in geringem Umfang und eingebettet in soziale Kompetenzen auch nicht dämonisiert werden soll. Deshalb denke ich, dass ich tatsächlich einen guten Job gemacht habe. (...)
Frage von Adelbert R. • 26.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.06.2009 (...) Wir Liberale sind froh darüber, dass wir gleich im ersten Wahlgang für eine Mehrheit gemeinsam sorgen konnten. Hinter unserem überzeugenden Bundespräsidenten kann sich nicht nur die große Mehrheit der Deutschen versammeln, sondern eben auch direkt die Mehrheit der Bundesversammlung. Das ist ein gutes Ergebnis auch für die deutsche Demokratie. (...)
Frage von Barbara S. • 26.05.2009
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU • 19.06.2009 Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit Frau Sauerwald erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
I.A. N. Canzler
Frage von Barbara S. • 26.05.2009
Antwort von Eike Hovermann SPD • 09.06.2009 (...) Im Jahr 2003 hat die europäische Agrarpolitik beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, dass mit einer neu gestalteten Mengensteuerung die Probleme zu lösen seien. (...)
Frage von Katharina M. • 26.05.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.10.2009 (...) Wir Grünen wollen, dass der Schutz der Biodiversität endlich als Querschnittsaufgabe über alle Politikbereiche begriffen wird. Es reicht nicht, Arten nur in Schutzgebieten zu schützen, im Gegenteil müssen auch z.B. die Agrar-, Forst-, Wirtschafts- oder Infrastrukturpolitik auf ihre Folgen für die Artenvielfalt hin geprüft und verändert werden. (...)
Frage von Hans-Joachim B. • 26.05.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 29.05.2009 (...) Ich bin aber überzeugt, daß wir mit den von der Koalition im Konjunkturpaket II getroffenen Maßnahmen insgesamt eine ausgewogene Mischung gefunden haben, die uns hilft, schweren wirtschaftlichen Zeiten zu trotzen. Das Konjunkturpaket II wird von uns zudem mit weiteren beschäftigungspolitischen Maßnahmen flankiert, damit trotz der Krise möglichst wenig Menschen entlassen werden. (...)