Antwort 04.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Teichmann,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 1. Mai.
Vielleicht schreiben Sie Herrn Bugliosi an und geben mir seine Antwort zur Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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Antwort 12.05.2009 von Gerald Weiß CDU
(...) CDU/CSU arbeiten unter Federführung des Abgeordneten Vaatz an der abschließenden Ost/West-Integration des Rentensystems. Isolierte Lösungen – das hat auch die Anhörung ergeben – führen zu neuen Ungerechtigkeiten und Rechtsstreitigkeiten. (...)
Antwort 03.06.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) Die Antworten der Sachverständigen ergaben kein einheitliches Bild, doch wurde unstreitig festgestellt, dass keine rechtlich zwingende Notwendigkeit für eine Neuregelung besteht. (...)
Antwort 02.05.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) Vorweg: Das stimmt nicht. In der gesamten Bundesrepublik, also einschließlich der so genannten neuen Bundesländer, gilt das Grundgesetz als Verfassung. Das ist die Konsequenz daraus, dass die DDR der BRD beigetreten ist. (...)
Antwort 01.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Smith,
ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet. Für Dauerdebatten stehe ich nicht zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 05.05.2009 von Jürgen Herrmann CDU
(...) Da Sie an einer multikausalen Begründung nicht interessiert zu sein scheinen ("[...] möchte ich nichts hören [...]") darf ich mich auf eine kurze Stellungnahme beschränken: Die CDU und auch ich selbst sehen durchaus gesellschaftliche Umbrüche, die ebenfalls ein Nachdenken über Veränderungen der Wehrpflicht sinnvoll erscheinen lassen. Ich persönlich kann mir eine Dienstpflicht für alle, d.h. Männer und Frauen, aus den bereits in der letzten Antwort in diesem Forum aufgezeigten Gründen gut vorstellen. (...)