Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich halte das Simulieren der Tötung eines Menschen für sittenwidrig. Deshalb ist es auch verboten, im regulären Schießsport auf das Bild eines Menschen zu schießen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Detailfragen werden vor allem im federführenden Wirtschaftsausschuß zu würdigen sein. Ich persönlich bin der Auffassung, daß ein Richtervorbehalt für die Erstellung der "Sperrliste" nicht erforderlich ist. Wenn eine Internetangebot mit gesetzwidrigen Inhalten aus dem Verkehr gezogen wird, wird der "Kunde" selbstverständlich nicht benachricht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Schulz,

zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 30.06.2009 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Die Arbeits- und Lebenssituation Ihrer Familie ist, wie Sie selbst schreiben, nicht ganz einfach, aber auch kein Einzelfall im Dreiländereck. In der Folge der mittlerweile uneingeschränkten Freizügigkeit in Deutschland, Frankreich und der Schweiz tauchen immer wieder neue Fragen bezüglich der Versteuerung oder dem Bezug von Sozialleistungen auf. Diese lassen sich meist durch die mit der Freizügigkeit einhergehenden EU-Regeln klären. (...)