Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Weiß,

ich habe mich viele Male zum Paintballverbot geäußert. Ich möchte mich nicht dauernd wiederholen. Dafür ist mein Leben zu kurz.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mai hat mich erreicht. Wir haben Vorschläge unterbreitet, wie bei Abschaffung der Wehrpflicht Beschäftigung im Gesundheitswesen und in anderen sozialen Einrichtungen finanziert werden kann und muss, um die von Ihnen befürchteten Ausfälle zu vermeiden. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 26.05.2009 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Darüber hinaus bleiben immer die Rechte zur Anfechtung der Vaterschaft und die damit verbundenen Möglichkeiten von Vaterschaftstests. Es wäre also eine falsche Annahme, dass sich Väter ohne jegliche Handhabe in ihr Schicksal ergeben und den Frauen jegliche Entscheidungsgewalt überlassen müssten. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 20.05.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Mir ist klar, dass das Gesetz kein Allheilmittel ist. Aber es ist ein weiterer Baustein in unserer Gesamtstrategie, die Kinder zu schützen und den Markt für Kinderpornographie soweit es geht auszutrocknen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 20.05.2009 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Leider ist es eben nicht so, dass die problematischen Inhalte hauptsächlich auf Servern in den Staaten der EU und der USA liegen. Vielfach stehen solche Server ganz bewusst in Russland und anderen Staaten, deren Schutzgesetze weniger stark entwickelt sind. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 02.06.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Zu 4: Mit der Änderung des Waffengesetzes ergeben sich keine grundsätzlichen Änderungen der Anforderungen an Dienstwaffenträger was die Aufbewahrung Ihrer Dienstwaffen anbelangt. (...)