Antwort 23.02.2007 von Rainer Tabillion SPD
(...) Ich habe mir die Zustimmung zur Gesundheitsreform nicht leicht gemacht. Die jetzige Ausgestaltung ist der Kompromisssuche innerhalb der Koalition geschuldet. (...)
(...) Ich habe mir die Zustimmung zur Gesundheitsreform nicht leicht gemacht. Die jetzige Ausgestaltung ist der Kompromisssuche innerhalb der Koalition geschuldet. (...)
Sehr geehrter Herr Klimpel,
Antwort:
Sehr geehrter Herr Klimpel,
(...) Im Übrigen bin ich überzeugt, dass sich ein totales Rauchverbot in der Öffentlichkeit faktisch nicht durchsetzen lässt. (...) Wollen Sie eine Anti-Raucherpolizei? (...)
(...) Das Bundeskabinett beschloss außerdem, die Altersgrenze für den Erwerb von Zigaretten auf 18 Jahre anzuheben. (...) Von einer Blockadehaltung der CDU/CSU, wie von Ihnen behauptet, kann also keine Rede sein. (...)