Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Anpassungsverfahren wurde zwischenzeitlich mehrfach geändert, so etwa durch den Wechsel von der Brutto- zur Nettolohnanpassung. Seit Ende der neunziger Jahre wird dieses Grundprinzip der Teilhabe der Rentner an der Einkommensentwicklung der Beitragszahler dadurch modifiziert, dass im Hinblick auf die demographische Entwicklung ein Korrekturfaktor (zunächst: Demographischer Faktor, später: Nachhaltigkeitsfaktor) in die Rentenanpassungsformel eingebaut worden ist. (...)

Auf der diesjährigen Berlinale laufen einige Filme, die sich mit dem Moskau Pride 2006 beschäftigen.

(...) Deutschland ist dabei im Norden Afghanistans sowohl zivil als auch militärisch (zur Absicherung der zivilen Ausbauarbeit) engagiert. Meines Erachtens hat diese Kombination von Mitteln zu einer vergleichsweise stabilen Lage im Norden Afghanistans geführt, in dem die deutschen Soldaten in einem vertrauensvollen Verhältnis mit der afghanischen Bevölkerung stehen. (...)

(...) Mit dem Gesetzentwurf wird auch die Innere Sicherheit besser geschützt: Jugendliche Intensivtäter können leichter ausgewiesen werden. Vor dem Hintergrund der geplanten Kofferbombenattentate wird der Studienverlauf von ausländischen Studenten durch die Ausländerbehörden stärker kontrolliert. (...)

(...) Nach dem Gesetzentwurf zur Förderung von Dieselrußpartikelfiltern (Entwurf eines Vierten Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes) sollen die Besitzer von Diesel-Pkw eine steuerliche Förderung erhalten, wenn sie ihren Wagen nachträglich mit einem Russpartikelfilter ausrüsten. Nicht nachgerüstete sowie neue Diesel-Pkw, die nicht den Partikelgrenzwert der künftigen Euro-5-Abgasnorm einhalten, sollen künftig höher besteuert werden. (...)