(...) Dennoch oder gerade deshalb halte ich es aber für legitim, wenn seitens der Abgeordneten ein so großer Aufklärungsbedarf besteht, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird. Da eine ausreichende Zahl von Abgeordneten diesen UA wollte, ziehe ich die Entscheidung nicht in Zweifel sondern setze darauf, dass der Untersuchungsausschuss im Ergebnis ausreichende Aufklärung über die damaligen Vorgänge bringen wird.
Sehr geehrter Herr Velten,
für Ihre Anfrage vom 17. März danke ich Ihnen vielmals.
Sehr geehrte Frau Lorenz,
(...) Bauruinen und ähnliche Ärgernisse im Stadtbild, wie das von Ihnen beschriebene, sind natürlich auch mir geläufig. Aufgrund Ihrer Mail habe ich mich an die bündnisgrüne Fraktion im Bezirk Pankow gewandt. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist der Erhalt der beiden hessischen Kraftwerkstandorte Biblis und Staudinger notwendig, da an beiden Kraftwerkstandorten mehr als 80 % des hessischen Stromaufkommens erzeugt. Der Erhalt der beiden Kraftwerkstandorte ist aus wirtschaftlichen und technischen Gründen erforderlich, da sie u.a. (...)