Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang M. • 26.07.2007
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 31.07.2007 (...) In einem gesunden Maße – z.B. zum Zwecke des internationalen Sprachverkehrs – ist die Anwendung der englischen Sprache durchaus sinnvoll und notwendig. Allerdings nehmen englische Wörter im Alltagssprachgebrauch zum Teil Überhand. Deshalb ist es wichtig, Sensibilität für dieses Thema bei der Bevölkerung zu wecken und die Problematik wachsam zu begleiten. (...)
Frage von Joachim H. • 26.07.2007
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2007 (...) Hierzu möchte ich anmerken: Neonazis sind keine politischen Gegner – sie sind Feinde der Demokratie, denn sie wollen unser bestehendes System zerstören. Neonazis bewegen sich mit ihren Ideen und Vorstellungen jenseits jedes politischen common sense, in dem sich alle demokratischen Parteien bewegen. (...)
Frage von Horst T. • 25.07.2007
Antwort von Maria Michalk CDU • 31.07.2007 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Leistungsberechtigung bei der Häftlingshilfestiftung bei gleichzeitigem Bezug der Ehrenpension. Nach dem geänderten §18 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes sind Sie bei der Stiftung nicht mehr antragsberechtigt, wenn Sie nach mindestens 6-monatiger Haft Anspruch auf die SED-Opferpension haben. Neben den monatlich 250,- Euro können Sie keine weiteren Leistungen bei der Stiftung beantragen. (...)
Frage von Peter S. • 25.07.2007
Antwort von Johannes Jung SPD • 09.08.2007 (...) Bitte haben sie Verständnis dafür, dass ich mich an diesen leidigen Koalitionsspekulationen im Sommerloch nicht beteiligen will. Ich kann mir derzeit nicht vorstellen, mit der Westerwelle-FDP irgendetwas durchzusetzen, weder den Mindestlohn noch sonst etwas. Aber will die zu erwartende politische Flexibilität dieser Partei auch nicht unterschätzen. (...)
Frage von Martin H. • 25.07.2007
Antwort von Ute Granold CDU • 02.08.2007 (...) Das wäre das Ende jeder Freiheit. Ich möchte mir persönlich nach einem Terroranschlag in Deutschland als Politikerin aber nicht den Vorwurf machen müssen, nicht alle Möglichkeiten -- immer im Rahmen der Grenzen unserer Verfassung - ausgeschöpft zu haben, um den Bürgern durch den Staat ein Höchstmaß an Sicherheit zu geben. Das Risiko eines Anschlags ist nur dadurch zu verringern, dass man es potentiellen Tätern so schwer wie möglich macht, ihre Pläne umzusetzen. (...)
Frage von Frederik A. • 25.07.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 27.07.2007 (...) Deshalb sehe ich hier erheblichen Handlungsbedarf und setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Deutschland, vor allem natürlich in unserer Region ein. (...) Gerade für dünnerbesiedelte Gebiete ist die WiMAX-Funktechnologie im Bereich der 3,5 GHz-Frequenzen eine sehr interessante Alternative, da die Unternehmen auf Grund der geringeren Kosten für diese Technik auch dort, wo Kabel-Anschlüsse wirtschaftlich nicht zu vertreten sind, attraktive Angebote für die Bürger machen können. (...)