Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Dieter B. • 03.10.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2007 (...) Selbstverständlich ist, daß Personen islamischen Glaubens, die sich in Deutschland aufhalten, sich genauso an alle in Deutschland geltenden Gesetze halten müssen, wie dies für Menschen anderen Glaubens auch gilt. Die staatlichen Gesetze, insbesondere die Grundsätze unserer Verfassung, gehen im Zweifel religiösen Regeln vor. (...)
Frage von Uwe N. • 03.10.2007
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 05.10.2007 Sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Christos V. • 03.10.2007
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 05.10.2007 (...) Ich betone noch einmal, dass Keimbahnveränderungen und die Präimplantationsdiagnostik (PID) nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sind. Es geht also nicht um "Designer-Kinder". Zudem teile ich die entworfene Apokalypse der von Ihnen zitierten Autoren nicht. (...)
Frage von Uwe B. • 03.10.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 05.10.2007 Sehr geehrter Herr Barge,
ich habe Ihre Zeilen, die ein breites Potpourri an Thesen enthalten, aufmerksam zur Kenntnis genommen; würde Sie jedoch bitten, Ihre Frage/n zu präzisieren.
Mit freundlichem Gruß
Ulrike Merten
Frage von Detlef H. • 03.10.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.11.2007 (...) Für Menschen ohne oder mit geringem Einkommen werden die Beiträge von Grundsicherungsträgern übernommen oder sind – durch die Gesundheitsreform auch bei den privaten Versicherungen - sozial abgestaffelt. So ist sichergestellt, dass niemand durch die Beiträge überfordert wird. (...)
Frage von Ralf S. • 03.10.2007
Antwort ausstehend von Petra Weis SPD