Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich ist, daß Personen islamischen Glaubens, die sich in Deutschland aufhalten, sich genauso an alle in Deutschland geltenden Gesetze halten müssen, wie dies für Menschen anderen Glaubens auch gilt. Die staatlichen Gesetze, insbesondere die Grundsätze unserer Verfassung, gehen im Zweifel religiösen Regeln vor. (...)

Frage von Christos V. • 03.10.2007
Frage an Petra Sitte von Christos V. bezüglich Umwelt
Portrait von Petra Sitte
Antwort 05.10.2007 von Petra Sitte Die Linke

(...) Ich betone noch einmal, dass Keimbahnveränderungen und die Präimplantationsdiagnostik (PID) nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sind. Es geht also nicht um "Designer-Kinder". Zudem teile ich die entworfene Apokalypse der von Ihnen zitierten Autoren nicht. (...)

Antwort 05.10.2007 von Ulrike Merten SPD

Sehr geehrter Herr Barge,

ich habe Ihre Zeilen, die ein breites Potpourri an Thesen enthalten, aufmerksam zur Kenntnis genommen; würde Sie jedoch bitten, Ihre Frage/n zu präzisieren.

Mit freundlichem Gruß

Ulrike Merten

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Für Menschen ohne oder mit geringem Einkommen werden die Beiträge von Grundsicherungsträgern übernommen oder sind – durch die Gesundheitsreform auch bei den privaten Versicherungen - sozial abgestaffelt. So ist sichergestellt, dass niemand durch die Beiträge überfordert wird. (...)