Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimund S. • 11.10.2007
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2007 (...) Dennoch ergibt sich aus dem Äquivalenzprinzip, dass wer früher in Rente geht nicht die gleiche Rentenhöhe erwarten kann, wie die Person, die bis zur gesetzlich fixierten Altersgrenze durchhält, was für viele auch nicht so einfach ist. Die Regelaltersgrenze liegt außerdem bei Erwerbsminderung (gegenwärtig 63 Jahre) niedriger als bei Versicherten ohne gesundheitlicher Beeinträchtigung (gegenwärtig 65 Jahre). Das heißt, es gibt zwei Elemente, die die Benachteiligung ausgleichen sollen: erstens die niedrigere Regelaltersgrenze und die nicht selbst finanzierten höheren Versicherungsbeiträge bis zur Regelaltersgrenze. (...)
Frage von Christoph B. • 11.10.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.10.2007 (...) Der ePersonalausweis wird der beste und sicherste Personalausweis sein, der gegenwärtig möglich ist. Der neue Personalausweis wird state of the art sein. Es gibt keine relevanten Risiken und Nebenwirkungen. (...)
Frage von Karl Heinz K. • 11.10.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 19.10.2007 (...) Die Kammern übernehmen wichtige und weitereichende Funktionen und Aufgaben -- wie etwa die Beratung bei Existenzgründungen oder auch Fort- und Ausbildung. Daneben fungiert sie als Repräsentant der Wirtschaft gegenüber der Politik in wirtschaftspolitischen, aber auch regionalspezifischen Belangen.Das spricht nicht per se gegen eine Reform des Kammerwesens, und auch die Kammern selbst haben sich diesen Fragen gegenüber immer wieder offen gezeigt und sich um Reformen bemüht. Ziel muss jedenfalls der Abbau unnötiger Bürokratie, eine möglichst geringe Beitragsbelastung der Mitgliedsunternehmen und vor allem Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sein. (...)
Frage von Bernhard J. • 11.10.2007
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU Frage von kai h. • 11.10.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 18.08.2008 (...) Ich möchte Ihnen an dieser Stelle versichern, dass ich mich nach bestem Wissen und Gewissen für die Senkung des Gesamt-CO2-Austosses in Deutschland einsetze. Ich arbeite nicht mit gefälschten Zahlen und versuche stetig, im Rahmen meiner Möglichkeiten, innovative und nachhaltige Konzepte zur Reduzierung des CO2-Ausstosses zu identifizieren und in die politischen Prozesse einzuspeisen. (...)
Frage von Rudolf G. • 11.10.2007
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 11.10.2007 Sehr geehrter Herr Groll,