Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gundhardt L. • 14.10.2007
Antwort von Peter Hintze CDU • 05.11.2007 (...) Der Grund für die Neuregelung, von der lediglich die rentennahen Jahrgänge bis einschließlich 1936 ausgeschlossen sind, war die Tatsache, dass die Rentenberechnung nach dem FRG ohne genauere Kenntnis der tatsächlichen wirtschaftlichen und rentenrechtlichen Verhältnisse in der DDR erfolgte. So wurden den Übersiedlern fiktive Bruttoarbeitsentgelte zugeordnet, für die dann – wie für originäre Versicherungszeiten in der Bundesrepublik Deutschland – Entgeltpunkte ermittelt wurden. (...)
Frage von Jürgen S. • 14.10.2007
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2007 (...) Ich führe das auf, weil es wichtig ist, dass wir differenzieren und das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Die Tatsache, dass sich Frau Joya für die Rechte von Frauen in Afghanistan einsetzt, ist sinnvoll und zu unterstützen. Allerdings darf dies nicht dazu führen, dass man Kritikverbot erteilt. (...)
Frage von Fabian K. • 14.10.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 23.10.2007 (...) leider zeigt ein Blick über die Grenzen in europäische Nachbarländer, dass strenge Kontrollen auch nicht das Problem der Alkoholexzesse bei Jugendlichen verhindern können. Selbst in Schweden, wo es eigentlich Pflicht ist, den Ausweis beim Alkohol-Kauf vorzuzeigen gibt es Probleme mit übermäßigem Alkoholkonsum bei Jugendlichen. (...)
Frage von Uwe N. • 14.10.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.10.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Uwe N. • 14.10.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 17.10.2007 (...) Ich selber nehme für mich in Anspruch, dass ich für die Bürger meines Wahlkreises immer ansprechbar bin und auf meiner Homepage zum Beispiel meine Einnahmen offen lege und mein politisches Abstimmungsverhalten begründe. Wenn Sie sich über mein Abstimmungsverhalten informiert haben, werden Sie auch wissen, dass ich dem Libanoneinsatz der Bundesmarine bereits zweimal nicht zugestimmt habe, denn in dieser Hinsicht teile ich Ihre Bedenken. (...)
Frage von Silvia D. • 14.10.2007
Antwort ausstehend von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN