Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula N. • 21.10.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.11.2007 (...) Die Agentur überweist den Kassen für jeden ALG –II-Bezieher einen pauschalen Beitrag von 125 Euro sowie 15 Euro für die Pflegeversicherung. Im Prinzip werden die Krankenversicherungskosten von ALG-II-Beziehern also vollständig durch die Arbeitslosenversicherung getragen. Die Kritik der Kassen, der Pauschalbeitrag decke die Kosten nicht vollständig ab, ist ein anderes Thema. (...)
Frage von Jens E. • 21.10.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.10.2007 (...) unabhängig von der Frage nach umgangssprachlichem oder „elaboriertem“ Ausdruck geht es in der Auseinandersetzung mit Bischof Mixa um Inhalte und um heftigste politische Angriffe und Interventionen durch diesen Bischof in den letzten Monaten. Diese Inhalte und Interventionen lassen sich mit dem Hinweis auf den verwendeten Ausdruck durch Frau Roth nicht in den Hintergrund drängen. (...)
Frage von Ursula N. • 21.10.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 16.11.2007 (...) es ist noch schlimmer: Nach der Vereinigung gab es beträchtliche „Transfer-Leitungen“ aus dem Westen in den Osten. (...) Aber die damit verbundenen Finanzströme waren Transitleistungen. (...)
Frage von Margot Elisabeth S. • 20.10.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.10.2007 (...) Sie sehen also: Mein Posteingang ist relativ umfangreich. Trotzdem wird jede e-Mail an mich selbstverständlich beantwortet. Allerdings erfordert das klare, eindeutige Abläufe im Beantwortungsprozedere, die zwischen mir und meinem Team abgestimmt sind und mit einem sehr hohen Wirkungsgrad funktionieren. (...)
Frage von Ulrich B. • 20.10.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 22.10.2007 Sehr geehrter Herr Britzelmair,
auch Ihnen danke ich für Ihre Nachricht, in der Sie ebenfalls die Verpflichtung eines Unternehmens zur Mitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer (IHK) ansprechen.
Frage von Ralf S. • 20.10.2007
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU