Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 08.11.2007

(...) Sie stimmen mit mir sicherlich überein, dass nicht jeder Schritt öffentlich bekannt gegeben wird. Zu Beginn der Untersuchungshaft gab es vereinzelt deutsche Politiker, die massiv die Freilassung von Marco W. forderten. (...)

Frage von Helfried D. • 31.10.2007
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 01.11.2007

(...) richtig ist, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht Klagen von ehemaligen DDR-Bürgern betraf. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch grundlegende Aussagen zur Verfassungsmäßigkeit einer rückwirkenden Neuregelung von Rentenanwartschaften unter dem Gesichtspunkt getroffen, inwieweit den Anwartschaften Beitragsleistungen zum Rentenversicherungsträger gegenüberstehen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2007

(...) Die deutsche Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten eine atemberaubende Modernisierung durchlebt. Diese erlaubt es Menschen heute einfacher und selbstverständlicher als zuvor, nach ihren unterschiedlichen individuellen Lebensentwürfen zu leben. (...)

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