Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia N. H. • 14.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.11.2007 (...) Ich bin sehr viel unterwegs und gerade weil meine Themen Arbeit und Soziales sind, können Sie mir glauben, dass ich mir sehr bewusst bin, welche Probleme existieren. Seit Jahren kämpfe ich um einen Mindestlohn. Ich bin selbst z.B dieses Jahr in England gewesen, um mich über Modelle und mögliche Umsetzungen zu informieren. (...)
Frage von Hendrik W. • 14.11.2007
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD Frage von Alex E. • 14.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2007 (...) eine schwere Straftat im Sinne des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung ist eine Straftat mit einem Strafmaß von mindestens 5 Jahren. (...)
Frage von Manfred R. • 14.11.2007
Antwort von Simone Violka SPD • 15.11.2007 (...) Dazu gehören neben der Ausschussarbeit, auch die Betreuung von Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, die Arbeit in Arbeitsgruppen und Sonderausschüssen, das Treffen mit Parlamentariern aus anderen Ländern, das Schreiben von Reden für das Plenum des Bundestages, das Bearbeiten von Bürgeranliegen, das das Beantworten von Fragen von Abgeordnetenwatch, das Treffen mit Expertinnen und Experten zu anstehenden politischen Entscheidungen und vieles mehr. Das alles, was auch zu einer parlamentarischen Arbeit gehört, können Sie leider nicht sehen, müssen wir aber in der begrenzten Zeit abarbeiten. Die hauptsächliche Arbeit findet in Berlin in den Ausschüssen statt. (...)
Frage von Horst W. • 14.11.2007
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 06.03.2008 (...) Schon des öfteren haben sich Gerichte mit diesen Misstand beschäftigt. Deshalb hat sich die Union bereits wiederholt für eine gesetzliche Festschreibung eines Verbots sittenwidriger Löhne eingesetzt. Ich finde es deshalb einerseits sehr bedauerlich, dass der Koalitionspartner in der Vergangenheit nicht bereit war, diese so wichtige wie wirkungsvolle Instrument zu unterstützen und sich auch immer noch gegen eine flächendeckende Einführung sperrt. (...)
Frage von Vera K. • 14.11.2007
Antwort von Petra Pau Die Linke • 15.11.2007 (...) Meine Stimme im Bundestag hätte an dem Gesamtabstimmungsergebnis nichts geändert. Meine Stimme in Köln aber hat vielleicht ein paar weitere Gegner der Vorratsdatenspeicherung gewonnen. (...)