Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrike M. • 29.11.2007
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 14.12.2007 (...) Ich finde es auch ungeheuerlich, dass zunehmend mehr reguläre Arbeit in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen vernichtet wird, in Minijobs und in die "Scheinselbständigkeit" ausgewichen wird. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)
Frage von Erwin G. • 29.11.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 21.12.2007 (...) Die Teilnahme an internationalen, militärischen Veranstaltungen, bei denen Vertreter von Staaten anzutreffen sind, zu denen Deutschland aus politischen Gründen nur geringe oder keine militärischen Kontakte unterhält, unterliegt keinen grundsätzlichen Regelungen. Inhalt, Format und eine militärpolitische Bewertung sind in solchen Fällen für die jeweilige Einzelfallentscheidung der Entsendung eines entsprechenden Vertreters ausschlaggebend. (...)
Frage von Hans Richard B. • 29.11.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2007 (...) Autos, die innerhalb des S-Bahn-Ringes nicht mehr in der Innenstadt fahren dürfen, weil sie die notwendige Plakette nicht haben, müssen tatsächlich draußen bleiben. Sie müssen aber nicht unmittelbar außerhalb des Ringes parken, sondern es ist anzuraten, diese Autos in der Nähe einer U- oder S-Bahn-Station abzustellen, die auch weiter entfernt sein kann. (...)
Frage von Gerald H. • 29.11.2007
Antwort von Max Straubinger CSU • 11.12.2007 Sehr geehrter Herr Huber,
ihre E-Mail vom 29. November 2007 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.
Frage von Andreas K. • 29.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.11.2007 Sehr geehrter Herr Kruck,
ich habe nicht vor, mich zu wiederholen. Wenn Sie eine Frage an den Bundesrat haben, wenden Sie sich an den Bundesrat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Claus W. • 29.11.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 14.12.2007 (...) Ich komme Ihnen völlig entgegen, dass Unternehmen eine größtmögliche Transparenz bei Inhaltsstoffen für Lebens- und Genussmittel herstellen müssen. Ob diese dann der Konsument zu sich nimmt, sollte er schließlich selbst entscheiden! (...)