Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf H. • 08.03.2008
Antwort von Jörg Rohde FDP • 10.03.2008 (...) Gleiches gilt für das Rauchverbot in Gaststätten.Wir Liberalen sehen in der bayerischen Lösung des totalen Rauchverbots in Gaststätten eine Absage an die Freiheit und Verantwortung von Wirten und Gästen. Überall dort wo man hingehen muss - also beispielsweise Rathäuser, Schulen oder andere öffentliche Räume- hat ein absolutes Rauchverbot im Interesse des Nichtraucherschutzes und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gelten. Ein Besuch in einer Gaststätte basiert aber auf Freiwilligkeit und ist nicht mit einem Aufenthalt etwa in einem Bahnhof zu vergleichen. (...)
Frage von Rainer S. • 08.03.2008
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 19.03.2008 (...) 1. Wenn auch die Gewaltkriminalität schwerpunktmäßig bei Jugendlichen auftritt, so sind sie nicht ausschließlich die Täter der (...)
Frage von Jan-Erik H. • 08.03.2008
Antwort von Diana Golze Die Linke • 10.03.2008 (...) Das Amt des Schriftführers im Deutschen Bundestag ist ein Ehrenamt, das heißt, die Abgeordneten, die sich dazu bereit erklärt haben, den amtierenden Präsidenten bei der Leitung der Sitzung zu unterstützen, haben davon keinerlei Vorteile. Es ist eher mit zusätzlichem Zeitaufwand für den Sitzungsdienst und die Terminabstimmung verbunden. (...)
Frage von Swen E. • 08.03.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.04.2008 (...) Die Hessische SPD trifft die Entscheidungen zum Umgang mit der Linkspartei in eigener Verantwortung, es ist Aufgabe der SPD im Interesse des Landes und ihrer Wähler zu handeln. Die CDU und Roland Koch sind mit zweistelligen Verlusten abgewählt worden. (...)
Frage von Hartmut K. • 08.03.2008
Antwort von Monika Grütters CDU • 08.05.2008 (...) Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages erhalten, wie Sie richtig anmerken, eine einheitliche Entschädigung, und dies schon seit der ersten einheitlichen bundesdeutschen Wahl 1990. Dies ist u.a. (...)
Frage von Boris S. • 08.03.2008
Antwort von Annette Schavan CDU • 10.03.2008 Sehr geehrter Herr Schubert,