Sehr geehrter Herr Wiesemann,
Sie wollen keine Antwort. Sie wollen mich belehren. Suchen Sie sich bitte einen anderen "Belehrungspartner".
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) ein „Comeback“ unseres ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder in der Art, dass er 2009 wieder für den Bundestag kandidiert oder gar unser Spitzenkandidat wird, halte ich für sehr unwahrscheinlich, bzw. (...) Gerhard Schröder ist 2005 auf eigenen Wunsch aus der aktiven Politik ausgeschieden, ich kann mir nicht vorstellen, dass er noch einmal versuchen wird, zurückzukehren. Hinsichtlich der Aufstellung eines Kanzlerkandidaten ist der Ablauf klar geregelt, unser Parteivorsitzender Kurt Beck wird, voraussichtlich im Herbst dieses Jahres, einen Vorschlag machen, darüber werden dann die zuständigen Parteigremien entscheiden. (...)
(...) Verantwortung für die Schulgesetze tragen die Bundesländer, insoweit wird es ein einheitliches Gesetz nicht geben können. Wir müssen aber weiterhin die Frage diskutieren , in wieweit das Grundgesetz nicht eigentlich ein Recht auf Besuch einer Regelschule garantiert, derzeit sieht das Bundesverfassungsgericht einen solchen uneingeschränkten Anspruch noch nicht. Das kann sich aber ändern, beispielsweise mit Blick auf die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die demnächst in Kraft treten wird. (...)
Sehr geehrter Herr Waßmuth,
ich bedanke mich für ihre Anfrage vom 3. Mai. Ich bedaure jedoch Ihnen mitteilen zu müssen, dass ich in dieser Angelegenheit nicht zuständig war und zu keinem Zeitpunkt Einfluss auf das Verfahren hatte.
Sehr geehrter Herr Waßmuth,
Ihre Nachricht vom 3.5. hat mich erreicht, die ich zuständigkeitshalber an die Abgeordnete Dorothee Menzner weitergeleitet habe. Von ihr werden Sie eine ausführlichere Antwort erhalten.
