Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo Dr. A. • 06.05.2008
Antwort von Kirsten Tackmann Die Linke • 13.06.2008 (...) Da zwischen dem Zeitpunkt der Infektion beim Menschen und dem tatsächlichen Ausbruch der Krankheit unter europäischen Verhältnissen meistens 10 - 15 Jahre vergehen, würde sich auch ein Anstieg der Häufigkeit der Fuchsinfektionen resp. Marderhundinfektionen und das potentiell in diesem Fall steigende Infektionsrisiko für Menschen erst mit jahrelanger Verzögerung im Anstieg der Infektionen von Menschen zeigen, die offensichtlich mit dem derzeitigen System der medizinischen Betreuung und Berichterstattung auch nur teilweise und zeitverzögert erfasst werden würde. (...)
Frage von Guenther H. • 06.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.05.2008 (...) Ich persönlich würde es begrüßen, wenn die Höhe der Diäten von einer unabhängigen Kommission bestimmt würde, leider ist dies rechtlich nicht möglich, das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig geurteilt, dass die Diäten per Gesetz, d.h. durch den Bundestag selbst, geregelt werden müssen. (...)
Frage von Kerstin E. • 06.05.2008
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU Frage von Thilo T. • 06.05.2008
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2008 (...) Was die Kehrseite - die unangemessene Überwachungshysterie im Schäuble-Ministerium - angeht, kann ich Ihnen nur Recht geben, wir stehen diesen Entwicklungen äußerst kritisch gegenüber. Ausführliche Positionierungen, zum Beispiel über Onlinedurchsuchungen, die "Superpolizei" oder Datenspeicherung können Sie auf unserer Fraktionsseite lesen: http://www.gruene-bundestag.de/cms/innenpolitik/rubrik/0/86.innenpolitik.html . (...)
Frage von Marcel D. • 06.05.2008
Antwort von Marina Schuster FDP • 06.05.2008 (...) die Diätenerhöhung lehne ich wie auch schon die letzte ab. (Mein Abstimmungsverhalten dazu können Sie hier auch nachschauen.) Die FDP-Fraktion hat schon mehrmals als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine grundlegende Form der Abgeordnetenbezüge bedeutet: (...)
Frage von Marcel D. • 06.05.2008
Antwort von Marlene Mortler CSU • 05.06.2008 (...) die umstrittene Diätenerhöhung ist inzwischen wieder vom Tisch. Zeitpunkt und Vorgehen waren sicher ebenso unglücklich gewählt, wie die sich anschießende Zurücknahme. (...)