Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 21.05.2008

(...) um es vorweg zu nehmen: als Schmarotzer fühle ich mich nicht, denn auch ich arbeite regelmäßig, auch an den Wochenenden. Was die Frage der Diätenerhöhung angeht, finde ich es richtig und wichtig, dass darüber öffentlich diskutiert wird. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 02.06.2008

(...) wie Sie den Medien entnehmen konnten, ist eine Erhöhung der Diäten derzeit nicht mehr geplant. In meiner Antwort an Frau Gebler finden Sie trotz dessen meine grundsätzliche Position zu diesem Themenkreis. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 14.05.2008

(...) Sie wurde über Jahrzehnte durch Steuergelder aufgebaut und gepflegt, daher muss es vorderste Aufgabe der Unternehmensführung und der Politik sein, die Bahn wettbewerbsfähig zu halten und vor allem einen kundenfreundlichen und flächendeckenden Bahnverkehr zu gewährleisten, wie es im Übrigen auch das Grundgesetz in Artikel 87e vorschreibt. Eine Teilprivatisierung kann meiner Ansicht nach nur in Frage kommen, wenn dies weiterhin gewährleistet ist und der Deutschen Bahn AG durch neues Kapital die Möglichkeit gegeben wird, im liberalisierten europäischen Schienenverkehr wettbewerbsfähig zu sein. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 16.05.2008

(...) Ein weiterer Kritikpunkt an der derzeitigen Form von Abgeordnetenwatch ist folgender: Falls Fragen - aus welchen Gründen auch immer - nicht umgehend von den Abgeordneten beantwortet werden, wird uns teilweise unsachgemäß vorgeworfen, dass uns die Anliegen bzw. die Bürger nicht interessierten. (...)

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