Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael M. • 10.05.2008
Portrait von Ursula Eid
Antwort von Ursula Eid
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.05.2008

(...) Die Große Koalition muss so schnell wie möglich Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen, in wie weit ihre Fahrkosten zur Arbeit steuerlich anerkannt werden. Die politisch verfehlte Kürzung der Pendlerpauschale muss umgehend korrigiert werden. Jegliche weitere Verzögerung durch Union und SPD geht voll zu Lasten der Steuerpflichtigen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 29.05.2008

(...) Ich bin in der glücklichen Lage, meinen absoluten Traumjob im Jahre 2002 mit 27 Jahren durch die Wahl zum Deutschen Bundestag bekommen zu haben. Mir macht es viel Freude in den verschiedensten Themen für unseren Wahlkreis, für die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat und für mein Vaterland im Deutschen Bundestag kämpfen zu dürfen. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 03.07.2008

(...) Das Grundgesetz hebt also auf das Amt, welches ein Abgeordneter ausübt, und auf durch dieses entstehenden Belastungen ab -- nicht auf Herkunft oder Bildungsweg des Mandatsträgers. Die Entschädigung soll die Abgeordneten gleichstellen, da sie alle das gleiche Amt ausüben, in welches sie vom Volk gewählt wurden. Würde man sich hinsichtlich der Entschädigung nach der Ausbildung und nicht nach dem ausgeübten Amt richten, führte dies zu einer nicht nachvollziehbaren Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem. (...)

Frage von Mathias T. • 10.05.2008
Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
Die Linke
• 14.05.2008

(...) Diese Strategie ist aus meiner Sicht genauso wenig erfolgversprechend wie manch andere Orwellsche Vorstellung führender Innenpolitiker, sie machen bestimmte Orte oder Spiele eher interessant, sie tabuisieren die Diskussion darüber, statt sie als Anlass zur Auseinandersetzung zu erkennen, sie verdrängen, statt zu integrieren. Von entscheidender Bedeutung für einen zukunftsorientierten Kinder- und Jugendmedienschutz ist die Vermittlung von Medienkompetenz. Kinder und Jugendliche müssen lernen, mit virtuellen Welten umzugehen und Risiken abzuschätzen, die Bildung eines kritischen Verstandes und die Fähigkeit, Realität und Vision zu unterscheiden, sind unabdingbare Voraussetzung für eine moderne Medienerziehung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) die SPD ist mit breiter Mehrheit der Auffassung, daß ein erneuter Anlauf zum Verbot der NPD unternommen werden sollte. Die CDU/CSU ist anderer Meinung. (...)

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