Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.05.2008

(...) Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß sich auch Sozialdemokraten mit dem Dalai Lama treffen. (...)

Frage von Daniele B. • 16.05.2008
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.05.2008

(...) Klar ist aber auch: Den Löwenanteil an Futtermitteln für Massentierhaltung verbrauchen die reichen Industrieländer. Darum müssen wir jetzt vorangehen und unseren Konsum an tierischen Lebensmitteln deutlich einschränken, wenn wir wirkungsvoll etwas zur Verbesserung der Welternährungslage beitragen wollen. Wir brauchen eine ansprechende Aufklärungskampagne der Bundesregierung zu diesem Thema, damit Verbraucherinnen und Verbraucher auf die Problematik und ihre eigenen Handlungsmöglichkeiten aufmerksam gemacht werden. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 30.05.2008

(...) Grundsätzlich ließe sich eine Umsatzsteuer auch gar nicht praktizieren, wenn hierbei von Seiten der Anbieter von Lieferungen oder sonstigen Leistungen für jedes Produkt oder jede Dienstleistung die darin enthaltenen diversen anderen Steuern und Abgaben ermittelt und als Berechnungsgrundlage verwendet werden müssten, da so die Bürokratiekosten für die Anbieter dramatisch erhöht würden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.06.2008

(...) Die Spitzen der Koalition hatten im vergangenen Herbst, als die Bedenken des Bundesfinanzhofes erstmals sichtbar wurden, ihre Einschätzung bekräftigt, dass die geltenden Regeln der Entfernungspauschale mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Sie waren der Auffassung, dass der Gesetzgeber durchaus berechtigt war, im Interesse der damals dringend gebotenen Haushaltssanierung einschränkende Modifizierungen an der Pauschale vorzunehmen, die gleichzeitig darauf gerichtet sind, den sozialen Belangen insbesondere bei den Steuerpflichtigen, deren Arbeitsstätte in weiterer Entfernung von ihrem Wohnort liegt, angemessen Rechnung zu tragen. (...)

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