Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 06.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.06.2008 (...) Ich glaube nicht, dass eine Sockelarbeitslosigkeit dauerhaft Bestand haben muss. Wir könnten die Arbeitszeit verkürzen, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor entstehen lassen, in Bildung investieren, es gäbe viele Möglichkeiten, Arbeitslosigkeit abzubauen. (...)
Frage von klaus l. • 06.06.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.06.2008 (...) Die unumstrittene und rückwirkend geplante Verbesserung der Situation kinderreicher Beamter im Rahmen des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes wird ergänzend hinzukommen. (...)
Frage von Dr. Harald W. • 06.06.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 28.07.2008 (...) Der beste Weg zu mehr Kaufkraft für unsere Bevölkerung ist die Politik der FDP für mehr Netto vom Brutto. Es wäre nicht im Sinne Ludwig Erhards, dass die konjunkturelle Erholung die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nicht erreicht. (...)
Frage von Thorsten W. • 06.06.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 10.06.2008 (...) Bei bundesweit relevanten Themen, wie es die Änderung des Waffenrechts war, antworte ich auch auf Fragen von Bürgern, die nicht aus meinem Wahlkreis stammen, das können Sie an meinen Antworten beispielsweise an die Herren Ruf und Blümler sehen. Ich bin allerdings nicht bereit, einen Endlos-Dialog zu führen, wie das jetzt der Fall ist, zumal ich meine Meinung zu einem guten Gesetz mehrfach deutlich gemacht habe. Wenn Sie und Ihre Mitstreiter hier eine andere Ansicht vertreten, dann akzeptiere ich das. (...)
Frage von Joseph W. W. • 06.06.2008
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD Frage von Erika S. • 06.06.2008
Antwort von Joachim Poß SPD • 16.06.2008 (...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die Job-Center die Möglichkeit haben müssen, Angaben von Leistungsempfängern auch durch Hausbesuche zu überprüfen, allerdings nur in den Fällen, in denen begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen. Falls es solche Anhaltspunkte gibt, liegt es im Interesse der Gemeinschaft der Steuerzahler, die das Arbeitslosengeld II finanziert, dass ein Missbrauch dieser Leistung aufgedeckt und beendet wird. (...)