Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra K. • 05.08.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 16.08.2009 (...) Im Gesetzentwurf fordern wir die Weiterförderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit befristet bis 2014. Ein Anspruch soll aber nur dann bestehen, wenn der Arbeitgeber die freigewordene Stelle mit einem Ausbildungsabsolventen in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf wiederbesetzt. (...)
Frage von Tommy T. • 05.08.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 05.08.2009 (...) Wie Sie vielleicht wissen, wurde von den Verfassern der Internetpetition gegen eine Zugangserschwerung im Internet eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Zustimmung zum Gesetzentwurf nach allen Abwägungen die richtige Entscheidung war. (...)
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 17.02.2010 Sehr geehrter Herr Wiechert,
Bitte wären Sie so freundlich Ihre Anfrage direkt an das Abgeordnetenbüro zu stellen.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Krüger-Leißner
Frage von wolfgang u. • 04.08.2009
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) die Verbraucherverbände weisen seit Jahren darauf hin, dass täglich tausende Internetsurfer in teure Langzeit-Abos gelockt werden. Vermeintliche Gratisangebote im Internet erweisen sich im Kleingedruckten oft als gepfefferte Kostenfallen. (...)
Frage von wolfgang u. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Volker Kröning SPD Frage von Janne H. • 04.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.08.2009 (...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensplanung und in die Freiheit junger Bürger in unserem Land dar. Allerdings für einen immer geringer werdenden Anteil, denn von 440.000 jungen Männern eines Jahrgangs rücken nur 70.000 tatsächlich in die Kasernen ein. (...)